Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
2. Preise
Unsere Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten des Transports und der Verpackung sowie alle sonstigen Nebenkosten, auch eventuell anfallende Zoll- oder Überweisungsgebühren, gehen zu Lasten des Käufers.
3. Zahlung
3.1 Die Zahlungsfristen sind vertragsgemäß einzuhalten. Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen ist, sind unsere Rechungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
3.2 Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Versand
4.1 Der Versand erfolgt auf die Gefahr des Käufers. Diese geht mit der Absendung auf den Käufer über.
4.2 Der Versand erfolgt nach unserem besten Wissen ohne Gewähr für den billigsten und schnellsten Weg. Durch besondere Versandwünsche des Käufers verursachte Mehrkosten gehen zu dessen Lasten.
5. Widerruf bei Verbrauchern
5.1 Widerrufsrecht
Der Kunde, der gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher bestellt, ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) und ohne Angabe von Gründen gegenüber der MRU GmbH oder durch Rücksendung der Ware an die MRU GmbH zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
MRU GmbH, Kanalstraße 38, 22085 Hamburg
E-Mail: info@m-r-u.de
Telefax: 040 – 22725810
Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
5.2 Widerrufsfrist
Die Widerrufsfrist beträgt einen (1) Monat und beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
5.3 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er der MRU GmbH unter bestimmten Umständen insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Wertersatzpflicht entfällt auch dann, wenn die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, nicht zusätzlich in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) bei Vertragsschluss erfolgt ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht die MRU GmbH von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
5.4 Rücksendung
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
7. Datenschutz
Zur Abwicklung der mit Ihnen abgeschlossenen Kaufverträge werden Ihre personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert und verarbeitet, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses (Bestandsdaten) sowie zur Abwicklung der mit Ihnen abgeschlossenen Kaufverträge erforderlich sind, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Zudem werden Ihre personenbezogenen Daten zu internen statistischen Zwecken gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
8. Erfüllungsort, anwendbares Recht
8.1 Für alle sich aus unseren Lieferungen und Leistungen ergebenden Rechte und Pflichten gilt der Sitz des Unternehmens als Erfüllungsort.
8.2 Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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